In Kluft auf Demos?

Als Pfadfinder*innen im BdP möchten wir nach den Pfadfinder*innenregeln leben und unsere Mitglieder unterstützen, verantwortungsbewusste und mündige Bürger*innen zu werden. Dazu gehört auch, sich mit aktuellen gesellschaftlichen und politischen Themen konstruktiv-kritisch auseinanderzusetzen. 

Grundsätzlich ermutigen wir alle unsere Mitglieder, ihre Meinung öffentlich zu vertreten und für unsere gemeinsamen Werte einzustehen. Einstehen für unsere Werte bedeutet auch sichtbar und aktiv zu sein - z.B. gegen Rechtsextremismus, Hass und Demokratiefeindlichkeit und für eine bunte, offene Gesellschaft sowie für die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Die BdP-Bundesversammlung hat dazu mehrere Beschlüsse gefasst, zuletzt 2024.

Demonstrationen sind eine grundgesetzlich zugesicherte Möglichkeit, seine Meinung zu äußern und für Anliegen auf die Straße zu gehen, die einem wichtig sind. In letzter Zeit kam vermehrt die Frage auf, ob es in Ordnung ist, in Kluft und Halstuch an Demos teilzunehmen. Dazu möchten wir euch hier einige Informationen geben.

1. Können wir als BdP-Gruppe an einer Demo teilnehmen?

Wenn ihr überlegt, als Pfadfinder*innen z.B. im Rahmen einer Gruppenstunde an einer Demonstration teilzunehmen, sollte die erste und wichtigste Frage sein, ob dort Werte vertreten werden, die sich mit unseren decken. Im BdP stehen wir für eine bunte, vielfältige Gesellschaft, Toleranz, Demokratie, Frieden, Gerechtigkeit, Umwelt- und Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Solidarität, das Willkommenheißen von Geflüchteten, ein geeintes Europa, Völkerverständigung und Akzeptanz aller Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, sexuellen Orientierung, Religion oder Gender. Ihr solltet daher auf keinen Fall an Demos teilnehmen, die diesen Werten widersprechen. Unser Selbstverständnis gibt euch eine gute Grundlage, auf welche Werte wir uns als Verband berufen. 

Jede Demonstration unter freiem Himmel muss angemeldet werden. Prüft im Vorfeld, wer Anmelder*in der Demo ist und welche anderen Gruppen teilnehmen werden. Diese sollten mit unseren Werten übereinstimmen. Wir sollten auf keinen Fall mit Gruppen auftreten, oder auch nur in Verbindung gebracht werden, die Nationalismus, Rechts- oder Linkspopulismus oder -extremismus, Gewalt, Islamismus, Antisemitismus, Rassismus, Sexismus, Homo- und Transfeindlichkeit, Ableismus, Antiziganismus und anderweitige Diskriminierung, Demokratiefeindlichkeit oder Verschwörungsmythen vertreten! In Kluft und Halstuch an Demonstrationen z.B. von Pegida oder der Querdenken-Bewegung teilzunehmen, wäre demnach inakzeptabel.

Wichtig ist auch, dass ihr als Gruppe gemeinsam über die mögliche Demo-Teilnahme entscheidet und diese dann in euren Gruppenstunden vor- und nachbereitet. Beispiele dafür könnten angeleitete Diskussionen oder auch ein gemeinsames Projekt im Rahmen der Pfadiarbeit vor Ort sein. Eine weitere Möglichkeit ist es, Transparente anzufertigen, um eure Positionen deutlich zu machen - nicht nur die, mit denen ihr euch gegen etwas stellt, sondern auch positive Botschaften, für welche Werte und Zuḱunft ihr euch einsetzen möchtet. Informiert euch, diskutiert miteinander und sprecht auch im Nachhinein über eure Erfahrungen auf der Demo. Überlegt auch, mit welchen anderen Pfadfinder*innen oder Gruppen aus der Jugendverbandsarbeit ihr euch zusammenschließen könntet bei einer Demo - gemeinsam fühlt es sich immer nochmal ein Stück besser an.

Achtung: Wenn Minderjährige an Demonstrationen teilnehmen, hat die Gruppenleitung Aufsichtspflicht! In diesem Fall sollten die Erziehungsberechtigten auf jeden Fall im Vorfeld über die geplante Teilnahme an der Demo informiert werden.

2. Dürfen wir auf Demos Kluft und Halstuch tragen?

Wenn die Botschaften der (angemeldeten) Demonstrationen unseren Werten entsprechen, spricht nichts dagegen, mit oder ohne Kluft und Halstuch teilzunehmen. Bedenkt jedoch, dass ihr eine Vorbildfunktion habt, weil ihr als Pfadfinder*innen erkennbar seid, und verhaltet euch entsprechend einwandfrei. Seid euch bewusst, dass ihr in Kluft und Halstuch immer auch den BdP und seine Werte sowie Pfadfinden als ganzes nach außen vertretet. Im Zweifel fragt einmal (frühzeitig) bei uns nach: info@pfadfinden.de.

Wahrscheinlich werdet ihr im Rahmen einer Demo aber nicht an dem Thema "Uniformverbot" vorbeikommen, welches nach herrschender Rechtsauffassung in aller Regel nicht auf Pfadfinder*innen zutrifft: §3 des Bundesgesetzes über Versammlungen und Aufzüge verbietet es, „öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen“. Laut Rechtsprechung ist zur Erfüllung dieses Kriteriums jedoch zusätzlich erforderlich, dass diese Kleidungsstücke "in der Außenwirkung militant-suggestive Effekte in Richtung auf einschüchternde uniforme Militanz [auslösen]“ (sog. „Vorprüfungsausschuss“ BVerfG, NJW 1982, S. 1803; BayObLG, NJW 1987, S. 1778; BGH NJW 2018, S. 1893; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25.04.2016 – III-3 Ws 52- 60/16; OLG Hamburg Beschl. v. 10.05.2016 – 1 Rev 70/15-1 Ss 185/15). Das ist bei uns nicht der Fall.

3. Was ist auf Demos nicht akzeptabel?

• An verbotenen oder unangemeldeten Demos teilnehmen
• Sich den Anordnungen von Ordner*innen und Einsatzkräften (Polizei, Feuerwehr, Rettungskräften) widersetzen
• Sich vermummen (das Gesicht verdecken, z.B. mit Tüchern, Sturmhauben oder Motorradhelmen - diese Gegenstände dürfen auf Demos nicht einmal mitgeführt werden!)
• Messer oder Glasflaschen mitbringen (Verletzungsgefahr!)
• Das Zeigen von Zeichen verfassungsfeindlicher Organisationen
• Jede Form von Gewalt

Was andere Verbände dazu sagen